Öffentlicher Nahverkehr zum Nulltarif – Utopie oder notwendige Lösung?

Vortrag und Diskussion am 16.11.2018 um 19:30Uhr im R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg.

Wir alle kennen es. Morgens steht man im Stau wenn man zur Arbeit fahren will, Unfälle passieren in der Ortenau beinahe täglich und die Spritpreise fressen ein Loch in unseren Geldbeutel. Doch anstatt die Ticketpreise für Bus & Bahn zu senken, gibt es beinahe jedes Jahr eine Preiserhöhung.

Damit muss endlich Schluss sein. Der Kreis, das Land und er Bund müssen den ÖPNV besser ausbauen und stärker bezuschussen. Denn nicht nur aus umwelttechnischer Sicht macht der immer wachsender Autoverkehr keinen Sinn, sondern auch aus wirtschaftlicher. Jedes Jahr werden Millionen in den Individualverkehr gesteckt, dabei könnte man dieses Geld in den Ausbau des Schienen- und Busangebotes stecken. Das spart Zeit, Geld und Menschenleben.

Sabine Leidig (MdB) ist bahnpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Bundestag und erklärt anhand von Beispielen wie der ÖPNV zum Nulltarif möglich sein kann. Continue reading

DIE KURDEN – EIN VOLK ZWISCHEN UNTERDRÜCKUNG UND REBELLION

Wer schon immer mal etwas über Kurdistan erfahren wollte und welche fortschrittlichen Projekte dort im mittleren Osten aufgebaut werden, der sollte diesen Termin auf keinen Fall verpassen.
Kerem Schamberger, der von der bayrischen Landesregierung regelmäßig aufgrund seiner Kurdistan Solidarität vor Gericht geladen wird und Michael Meyen kommen am Samstag den 17.11.2018 um 19:30Uhr ins R12 nach Offenburg.
Denn wer weiß schon um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repression in den 1990ern?
Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch tausende mit den Farben und Symbolen dieser angeblichen “Terrororganisation” in ganz Europa auf die Straßen gehen. Schamberger und Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass der eigentliche Putsch dort schon 2015 stattfand – ein ziviler Putsch durch die AKP. Doch der Westen will sein Bündnis mit dem Erdogan-Regime nicht gefährden und lässt deshalb ein 30-Millionen Volk im Stich.

Was ist los in Nicaragua? – Rollback, Regimechange oder gerechtfertigte Revolte?

Seit Mitte April ist in Nicaragua der Teufel los. Straßenschlachten und Barrikaden, Aufstandsbekämpfungspolizei in den Straßen, angezündete Häuser und nächtliche Ausgangssperren. Ebenso werden Supermärkte geplündert, Nahrungsmittel gehamstert und bei Auseinandersetzungen gab es mittlerweile ca. 200 Tote.

Losgetreten wurde all das durch das tumbe verhalten der sandinistischen Regierung die versuchte die Sozialversicherung zu reformieren. Statt die Fakten auf den Tisch zu legen und im Parlament zu diskutieren, erließen sie nach gescheiterter Verhandlung mit dem Unternehmerverband COSEP ein Dekret, das sowohl die Arbeitgeber, wie auch – in geringerem Maße- die Arbeiter*innen zur Kasse bat sowie die Rente um 5% verringerte.

Auch wenn nur relativ wenige Menschen der Gesamtbevölkerung von den Veränderungen betroffen waren, lösten die ersten Proteste von linken Student*innen und Zusammenstöße mit der Staatsmacht, eine Welle von Sympathie aus. Viele solidarisierten sich, die bis dahin unbedeutenden rechten Parteien sprangen auf den Zug auf und versuchten Kapital aus der Situation zu schlagen. Der Unternehmerverband COSEP und die katholische Kirche brachen den jahrelangen Konsens mit den sozialdemokratisch verkommenden Sandinisten. Auch Zivilgesellschaftliche Gruppen wie die autonome Frauenbewegung und die Gegner*innen des Kanalprojekts durch Nicaragua, schlossen sich den Protesten an.

Unser Referent lebt seit 30 Jahren in Nicaragua und war Teil der breiten Solidaritätsbewegung in den 80er Jahren. Er wird die Geschichte Nicaraguas und der sandinistischen Bewegung von Beginn des 20 Jahrhunderts bis heute erläutern, die gegenwärtigen Akteure in dem Konflikt vorstellen und einen Ausblick wagen, wohin die Reise gehen wird.

Los gehts am 13.07 um 19:30Uhr im linken Zentrum R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg.

Ostermarsch 2018

Es herrscht Krieg und Deutschland ist wieder einmal Teil davon! Die deutsche Regierung unterstützt mit finanziellen Zuwendungen, Aufklärungsdaten und Waffen den türkischen Machthaber, welcher in Nordsyrien und in der Türkei gegen Menschen vorgeht, die auf der Grundlage von Menschenrechten, z.B. Gleichberechtigung der Frauen, und Basisdemokratie friedlich und selbstbestimmt leben möchten. In Afghanistan besetzt die Bundeswehr zusammen mit anderen Armeen das Land und treibt mit Unterstützung von Warlords die Bevölkerung in die Hände der Taliban.
Während man uns erzählt, es sei kein Geld mehr für Krankenhäuser, Schulen, bezahlbare Wohnungen und eine sichere Rente da, diskutiert die Bundesregierung darüber, ob man den Kriegsetat von 34 Mrd.€ auf rund 70 Mrd.€ erhöht. Das Ganze wiederum wird flankiert von einer medialen Kampagne, in der behauptet wird, dass die Bundeswehr viel zu schlecht ausgerüstet sei. Man muss der Bevölkerung schließlich verkaufen können, warum man neues und teures Kriegsgerät anschafft, während jede 5. Person im Land in Armut leben muss.
Sei es das Kunduz-Massaker in Afghanistan durch den Ex-Oberst Klein mit über 100 getöteten Zivilisten oder die Ausbildung von zwielichtigen Armeen in anderen Staaten (Mali, Irak usw.), überall sind die „HeldInnen“ von Tante Ursula und Großtante Angela dabei.

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1968 und die kommende Revolte

1968 und die kommende Revolte

Im Jahr 1968 nahm eine neue Generation auf der ganzen Welt Anlauf, um die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. In Vietnam bot eine Bauernarmee der Weltmacht USA Paroli. Hundertausende von Studierenden, Schülern und Auszubildenden gerieten in Bewegung und radikalisierten sich. Millionen Arbeiter in Frankreich versetzten mit dem größten Generalstreik der Geschichte ihre Regierung in Panik.

In Deutschland prägte der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) unter der Führung von Rudi Dutschke den Protest. Die Revolte griff von den Studierenden auf Teile der Arbeiterklasse über. Der Durchbruch sozialistischer Kräfte schien zum Greifen nah. Doch dazu kam es nicht.

Warum, wollen wir mit euch diskutieren. Wir reden über die Stärken und Schwächen der 68er-Bewegung, die konservativen Angriffe auf den linken Aufbruch und die Notwendigkeit für eine kommende Revolte.

Referent ist Volkhard Mosler. Er war 1968 Mitglied im Vorstand des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) in Frankfurt und ist heute bei der LINKEN in Frankfurt aktiv.

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Demonstration für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken

Am Samstag, den 24.02.2018, folgten 200 Menschen dem Aufruf des Ortenauer Gesundheitsbündnisses zur zweiten Demonstration gegen das Modell „Landrat“ und für den Erhalt und Ausbau der ortenauer Kliniken. Eine bunte Mischung aus Gewerkschafter*innen, Anhänger*innen der Partei Die Linke, Angestellten der ortenauer Kliniken und vielen Einzelpersonen zog lautstark durch die Offenburger Innenstadt.

Dass die Durchkapitalisierung aller Gesellschaftsbereiche auch vor der Gesundheitsversorgung nicht halt macht, ist in anderen Ländern schon längst eine Binsenweisheit und bitterer Alltag. So langsam wird diese Entwicklung auch in Deutschland schmerzhaft Continue reading

Demonstration für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken!

Die Ortenauer Kliniklandschaft befindet sich im Umbruch. Im Juli 2017 beschloss der Kreistag das „Modell Landrat“, welches die Schließung des Gengenbacher Klinikums vorsieht. Desweiteren werden die Krankenhäuser in Kehl, Ettenheim und Oberkirch zu Portalkliniken umgebaut, in denen es keine stationäre Behandlung mehr geben wird. Hinzu kommt, dass die Agenda 2030 unter Leitung des Klinikgeschäftsführers Keller für die Zukunft nur noch drei bis vier statt der jetzt vorhanden neun Standorte vorsieht.

Dies ist einer der massivsten Angriffe der letzten Jahre auf unsere
Gesundheitsversorgung – begründet mit einem angeblichen Defizit
von sieben Millionen Euro bei den Ortenauer Kliniken. Im gleichen Jahr hat das Klinikum allerdings Rückstellungen von etwa dreißig Millionen Euro angehäuft, davon allein zwölf Millionen Euro für unbezahlte Mehrarbeit.

Seit längerem schon nimmt die Qualität in den Kliniken in ganz
Deutschland ab, da nicht mehr der Mensch im Vordergrund steht, sondern nur noch der schnelle Profit. Es wird unnötig operiert und die Klinikbeschäftigten sind permanent gestresst, da die Stationen
unterbesetzt sind.

Unsere Gesundheitsversorgung ist also in Gefahr. Deshalb gehen wir für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken auf die Straße. Wir wollen nicht, dass das Gengenbacher Krankenhaus geschlossen und die anderen zu Portalkliniken degradiert werden. Wir wollen, dass das Personal durch bessere Bezahlung und durch zusätzliche Beschäftigte entlastet wird.

Lasst uns möglichst viele sein und den Politikern zeigen, dass wir
Ortenauer uns unsere wohnortnahe Gesundheitsversorgung nicht nehmen lassen. Noch können die Pläne zu Fall gebracht werden, da die Stimmung im Kreisrat langsam kippt. Wenn sich der Druck erhöht und die Verantwortlichen merken, dass ihre einflussreichen Mandate in Gefahr sind, können wir die Schließungen gemeinsam verhindern.

KUBA – GESUNDHEIT GEHT VOR PROFIT! VERANSTALTUNG & DISKUSSION AM 19.01

In letzter Zeit ist die Gesundheitsversorgung in aller Munde. Man hört von gestressten Krankenpfleger*innen, Patient*innen die krank entlassen werden oder von Krankenhäuser die aufgrund von Budgetkürzungen schließen müssen. Die Politik will uns erzählen, dass die Gesundheitsversorgung zu teuer ist und wir an allen Ecken und Enden sparen müssen.
Doch ein Land zeigt, wie es auch anders gehen kann. In Kuba wird wohnortnahe Gesundheistversorgung und Prävention groß geschrieben. Die kleine sozialistische Karibikinsel, investiert trotz Wirtschaftsboykott massiv in den Gesundheitssektor.
Das Land, hat pro Einwohner nur etwa 5% des Gesundheitsbudgets der USA zur Verfügung und kann aber bessere Gesundheitsdaten, eine der niedrigsten Kindersterblichkeitsrate und eine höhere Arztdichte als Deutschland aufweisen.
Hinzu kommt, dass über 25% der kubanischen Ärzte auf Auslandsmissionen unterwegs sind, wo sie z.B. in Afrika den Kampf gegen Ebola führten. Der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte 2014: „Sie sind immer die Ersten, die ankommen und die Letzten die abziehen – sie bleiben immer auch nach der Krise im Einsatz. Kuba hat der ganzen Welt eine Menge zu zeigen.“
Dr. med. Klaus Piel, Vorsitzender der Humanitären Cubahilfe HCH e.V., erzählt uns wie das kubanische Gesundheitssystem aufgebaut ist, welche Vorteile es bietet und was wir alles von der Gesundheitspolitik in Kuba lernen können. Die Veranstaltung startet am 19.01 um 19:30Uhr im linken Zentrum R12.

Rettet unsere Ortenauer Kliniken – Vortrag und Diskussion am 24. & 25.11

Wir sind ein breites Bündnis von engagierten BürgerInnen aus der Ortenau und wollen unser Klinikum mit seinen Standorten erhalten und wieder ausbauen. Dazu brauchen wir euch! Wir wollen mit euch über die Situation unserer Krankenhäuser diskutieren. Als Referent steht uns Manfred Fiedler* zur Verfügung, der Jahrzehnte in unterschiedlichen Funktionen im Krankenhaus gearbeitet hat und sich zudem für den Erhalt der Krankenhäuser einsetzt. Darüber hinaus wird ein Vertreter des regionalen Bündnisses einen Einblick in die heutige und zukünftige Situation der Ortenauer Kliniken geben. Unter anderem sollen Fragen diskutiert werden, wie:

Was bedeutet Wirtschaftlichkeit für Klinik, Personal und Patienten?

Was sind Fallpauschalen, und wie wirken sie sich aus?

Wie könnte Gesundheitsversorgung in Zukunft aussehen?

Modell Landrat → Agenda 2030 → ?????

Über diese und weitere Themen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren. Hierzu laden wir, am 24.11.2017 um 18:30Uhr ins linke Zentrum R12 in Offenburg (Rammersweierstraße 12) und am 25.11.2017 um 16:00Uhr in den Landgasthof Schwarzwald (Alte Landstraße 3) 77723 Gengenbach ein. Continue reading