Dezentraler Aktionstag: Tag X – Gemeinschaftlicher Widerstand

Das Linke Zentrum R12 solidarisiert sich mit den Angeklagten im Rondenbarg-Prozess. Wir unterstützen den Aufruf zum dezentralen Aktionstag. Auf der Website gemeinschaftlich.noblogs.org findet ihr aktuelle Infos und vieles mehr. Hier dokumentieren wir den Aufruf:

Im Juli 2017 haben wir uns international und spektrenübergreifend zu Zehntausenden nach Hamburg aufgemacht, um lautstark und entschlossen gegen das Gipfeltreffen der zwanzig wirtschaftlich und politisch mächtigsten Staaten der Welt zu protestieren. Wie bei anderen Zusammenkünften bürgerlicher Regierungen, autoritärer Regime und kriegsführender Militärblöcke haben wir es nicht hingenommen, dass sie ungestört ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen aushandeln können. Wir sind auf die Straße gegangen gegen die kapitalistischen Verhältnisse, die auf Unterdrückung und Ausbeutung beruhen und für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich sind.

Wir sind dem Treffen der G20 entschlossen entgegengetreten. Wir haben uns dabei weder von Verbotszonen noch von massiver Polizeigewalt abschrecken lassen. Wir haben und werden weiterhin gemeinsam unsere Kämpfe für eine klassenlose, antikapitalistische Gesellschaft ohne Patriarchat, Rassismus, Faschismus und Klimakrise auf die Straße tragen.

Wie sich bereits im Vorfeld ankündigte, setzt(e) der Staat wieder einmal auf Repression: dutzende Hausdurchsuchungen, Entziehung der Akkreditierung von Journalist*innen, Campverbote, Zerschlagung der Welcome-to-Hell-Demo, Verbot von Indymedia Linksunten, sechs Öffentlichkeitsfahndungen mit über 400 Personenbildern, Kriminalisierung von Protesten, die zu etlichen Strafverfahren und Verurteilungen geführt hat. Seit Dezember 2018 läuft gegen fünf Aktivist*innen das Elbchaussee-Verfahren. Loïc, einer der Betroffenen, ist im Dezember 2019 nach 17 Monaten unter Meldeauflagen aus der U-Haft entlassen wurden. Der Prozess gegen alle Angeklagten geht weiter.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat nun auch gegen 86 Aktivist*innen rund um die Proteste am Rondenbarg Anklage erhoben – mindestens acht politische Massenprozesse stehen bevor. Am Morgen des ersten Gipfeltages brachen hunderte Menschen auf, um die Zufahrtswege zum Austragungsort zu blockieren. Im Gewerbegebiet Rondenbarg attackierten Polizeieinheiten ohne Vorwarnung einen Demonstrationszug. Bei diesem Angriff wurden 14 Demonstrierende schwer verletzt und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Bei einigen kam es zu bleibenden Verletzungen, deren Behandlung noch andauert. 59 weitere Aktivist*innen wurden festgenommen. Fabio saß fast fünf Monate in Untersuchungshaft. Gegen 19 soll das Verfahren aufgrund des damaligen Alters unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ihnen wird gemeinschaftlicher schwerer Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung, Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamt*innen, Sachbeschädigung und Bildung bewaffneter Gruppen vorgeworfen. Wie auch beim Elbchaussee-Prozess geht es um keine individuellen Handlungen der Aktivist*innen. Gegenstand der Anklageschrift ist die Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Handlung. Hierbei wird sich auf einen gemeinsamen Tatplan in Verbindung mit den Blockaden verschiedener „Finger“ am Freitagmorgen berufen. Eine Verurteilung würde einen massiven Angriff auf das Versammlungsrecht bedeuten.

Unmittelbar vor dem G20-Gipfel wurden Strafgesetze verschärft, wozu unter anderen die Paragraphen 113 „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und 114 „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ gehörten. Eineinhalb Jahre später folgte die Forderung eines Verbots der Roten Hilfe. Angriffe auf selbstverwaltete Zentren, die Ausweitung polizeilicher Befugnisse und die Repression anlässlich des G7 in Biarritz vergangenen Sommer reihen sich hierin ein. Die Gemeinnützigkeit globalisierungskritischer und antifaschistischer Gruppen, wie Attac und der VVN-BdA, wird aberkannt. Von massiver Repression ist auch die kurdische Bewegung betroffen. Zahlreiche kurdische Genoss*innen werden aufgrund des Paragraphen 129b „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ kriminalisiert und inhaftiert. Auch Verbote von Fahnen und Symbolen, wie der YPG und YPJ, führen bundesweit immer wieder zu Strafverfahren.

Diese Entwicklungen nehmen wir nicht einfach hin. Bleiben wir gemeinschaftlich widerständig und stellen wir uns der massiven Repression geschlossen entgegen.

Lasst uns durch dezentrale Aktionen am Samstag vor dem Rondenbarg-Prozessauftakt zeigen, dass wir uns weder vereinzelt angreifen, noch spalten, noch kriminalisieren lassen. Diesem System mitsamt seiner Repression antworten wir mit praktischem Widerstand.

  • Solidarität mit allen emanzipatorischen Kämpfen!
  • Freiheit für die Gefangenen! Stopp aller Verfahren!
  • Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
  • United We Stand!
Posted in R12

Kneipenabend ausgesetzt

Die Infektionszahlen steigen wieder rapide. Um uns und andere nicht unnötig zu gefährden, setzen wir den freitäglichen Kneipenabend vorerst wieder aus.

Bleibt gesund, seid eigenverantwortlich, denkt an andere, lasst es euch gut gehen und wir sehen uns bald wieder.

Mit solidarischen Grüßen, eure Freund*innen vom R12

Es geht wieder was im R12!

Nach der Einsamkeit in Zeiten des Corona Lockdowns können wir uns nun endlich wieder Treffen! (unter ein paar kleinen Auflagen)

Wenn ihr also wieder Farbe in euer graues Corona Leben bekommen wollt, Besucht uns! Die ersten Veranstaltungen sind wieder geplant, Infos folgen.                                              Ihr könnt uns auch gerne wieder bei unserem Wöchentlichen Kneipenabend Freitags um 19:30 Uhr besuchen Kommen.

Also… seit gespannt und haltet die Augen offen!

R12 bis auf Weiteres geschlossen

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen,

das Linke Zentrum R12 bleibt aufgrund der Corona-Pandemie bis auf
Weiteres geschlossen.

Wir wollen euch aber nicht zur kompletten Selbstisolation aufrufen,
sondern dazu, trotz allem, solidarisch mit euren Freund*innen, Familien
und Nachbar*innen zu sein: Wer braucht Hilfe und Unterstützung? Wer lebt
alleine und meldet sich nicht mehr? Fragt nach, seid aktiv in der
Kontaktaufnahme und organisiert Einkäufe und ähnliches.

Seid kritisch, was angedachte politische Maßnahmen wie z.B.
Massenüberwachung und Kontrollen angeht. Seid aufmerksam, wenn es um
Militäreinsätze und Umverteilung von unten nach oben geht.

Bleibt gesund, seid eigenverantwortlich, denkt an andere, lasst es euch
gut gehen und wir sehen uns bald wieder.

Mit solidarischen Grüßen, eure Freund*innen vom R12

Unterstützt die Kampagne gegen den geplanten AfD-Bundesparteitag in Offenburg!

Auch das Linke Zentrum R12 unterstützt die Kampagne gegen den geplanten AfD-Bundesparteitag in Offenburg!

Wenn ihr das auch tun wollt, schreibt an afd-stoppen [ätt] riseup.net.

Unten könnt ihr den Aufruf der Kampagne lesen und auf afd-stoppen.org findet ihr alle relevanten Informationen für das heiße Wochenende am 25. und 26. April.

Rassismus, Sozialabbau, Neoliberalismus: Widerstand ist alternativlos!

Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag in Offenburg!

Am letzten Aprilwochenende 2020 will die AfD im badischen Offenburg ihren Bundesparteitag abhalten. Knapp 600 Delegierte sollen am 25. und 26. April in der Baden-Arena auf dem Offenburger Messegelände die sozialpolitischen Weichen der rassistischen Partei stellen. Im Fokus der Diskussionen steht das Rentenkonzept der Rechtspopulisten.

Die AfD ist nicht sozial.

Der Streit um die richtige Sozialpolitik schwelt in der AfD praktisch seit Gründung der Partei. Nach Jahren des Zwistes soll nun in Offenburg eine vorläufige Richtungsentscheidung getroffen werden. Für alle Betroffenen ist es die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Während der Parteivorsitzende Meuthen die völlige Privatisierung der Altersvorsorge vorschlägt, setzt der faschistische Flügel um Höcke auf eine völkische Lösung: Renten ja, aber eben nur für gesunde, voll erwerbstätige „Bio-Deutsche“. Alle andere müssen mit Abschlägen rechnen oder gehen leer aus. Finanziert werden soll die Idee mit mehr Geburten. Für die Versorgung und Erziehung der Kinder ist nach Vorstellung der AfD ohnehin nur die Frau zuständig, Emanzipation und Gleichberechtigung sind für die Rechten Fremdwörter.

Die Auseinandersetzung um die Renten zeigt deutlich: Das Problem an der AfD ist nicht allein ihr Rassismus. Es fängt dort erst an. Schon 2016, als die AfD ihren Programmparteitag in Stuttgart abhielt, wurde ersichtlich: Rechte Politik bedeutet keine wirklichen sozialen Verbesserungen für alle Erwerbsabhängigen, sondern das genaue Gegenteil.
Zur rassistischen Hetze von Gauland und Co. gesellt sich der radikale Abbau bzw. die Privatisierung aller sozialen Sicherungssysteme. Hinzu kommt die Stigmatisierung und strukturelle Benachteiligung von Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, um leben zu können: Etwa Menschen mit Behinderung oder einer psychischen Erkrankung.

Die AfD ist nur die Spitze des Eisbergs.

Der Rassismus der AfD spaltet die Gesellschaft, ihre „Sozialpolitik“ macht die Menschen zum Spielball neoliberaler Interessen. Setzen die Rechten ihre Forderungen durch, bedeutet das Armut und Elend für Millionen weitere in diesem Land. Schließlich reichen Job und Rente schon jetzt den wenigsten für ein (halbwegs) gutes Leben.
So notwendig deswegen die Kritik an den rechten Plänen ist, so wenig darf vergessen werden, dass Neoliberalismus und Sozialabbau eben keine Erfindungen von Rechtsaußen sind. Das Recht des Stärkeren, die Ellenbogenmentalität und die stete Konkurrenz sind in den Grundfesten unserer Gesellschaftsordnung verankert.
Und: Es ist die AfD, die zum Generalangriff auf die verbliebenen sozialen Sicherungssysteme bläst, realpolitische Tatsachen schaffen aktuell (noch) andere. Die Agenda 2010 wurde zu einer Zeit beschlossen, da war die AfD noch nicht mal in Gründung.

Solidarität statt Spaltung, Widerstand statt Akzeptanz.

Wir werden es nicht zulassen, dass die AfD versucht sich Ende April mit populistischen Phrasen in Offenburg als „Partei des kleinen Mannes“ zu inszenieren. Auch medienwirksame Lippenbekenntnisse mit sozialer Demagogie dürfen nicht darüber hinweg täuschen: Die AfD ist und bleibt die Partei des rechten Mobs, der (geistigen) Brandstifter, des sozialen Abbaus und der Klimawandelleugnung. Sie vertritt die Interessen der Konzerne, nicht die der Menschen.
Wenn die AfD nach Offenburg kommt, nehmen wir uns mit vielen anderen die Straße und stellen uns den Rechtspopulisten entschieden entgegen. Einen Parteitag, auf dem ungestört rassistische Hetzreden gehalten werden, darf und wird es mit uns nicht geben.

Wir haben aus der Geschichte dieses Landes gelernt und wissen: Mehr und bunt zu sein ist wichtig. Das allein reicht aber bei weitem nicht aus. Antifaschistischer Widerstand auf unterschiedlichen Ebenen ist notwendig.

Deswegen rufen wir alle dazu auf, gemeinsam mit uns vielfältig und solidarisch gegen den Bundesparteitag der AfD zu demonstrieren. Kommt nach Offenburg! Nur zusammen können wir den Rechtstrend aufhalten und für eine solidarische Gesellschaft für alle streiten.

Unsere Antwort auf Rassismus und Sozialabbau ist Solidarität und Widerstand!

Kommt am 25. April 2020 um 8 Uhr an den Hauptbahnhof nach Offenburg!
Gemeinsam stoppen wir die Rechten!

Veganer Solibrunch im R12 am Sonntag, den 01.03.2020

Am 25 & 26 April 2020 findet der Bundesparteitag der AfD in Offenburg
statt. Ein breites Bündnis plant die Proteste gegen das Treffen der AfD.
Wir von alarm e.V. unterstützen den Aufruf der Kampagne AfD-Stoppen (
https://afd-stoppen.org/ ).

Die Mobilisierung gegen den Parteitag kostet
Geld und wir wollen mit einem Solibrunch die Kampagne etwas
unterstützen. Also kommt vorbei, bringt leckere vegane Speisen mit und
spendet, was euch möglich ist. Ab 10.30 Uhr freuen wir uns über Hilfe
beim Aufbauen und ab 11 Uhr könnt ihr vegane Köstlichkeiten genießen und
gemeinsam Pläne schmieden, wie ihr der AfD Ende April auf die Nerven
gehen wollt.

Antifaschistisch und solidarisch

Eure Alarmies

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 02.02.2020

Wenn ihr schon immer mal wissen wolltet, ob vegan auch lecker sein kann,
dann kommt am 02. Februar zwischen 11 und 14 Uhr ins Linke Zentrum R12
in der Rammersweierstr. 12 in Offenburg und überzeugt euch selbst davon:
Es gibt mehr als nur Karotten und faden Tofu…

Bei unserem monatlichen veganen Brunch werden immer viele Köstlichkeiten
von süß bis pikant aufgetischt, die Auswahl ist enorm! Aber damit das so
ist, braucht es auch viele helfende Hände: vom Aufbau ab 10:30 Uhr über
mitgebrachte gebackene, gekochte oder sonstwie zubereitete Leckereien
für’s Buffet, bis hin zum Abbau ab 14 Uhr.

Wir freuen uns auf euch!

Eure Alarmies

https://alarm.noblogs.org/

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 05.01.2020

Liebe Leute,
frisch im neuen Jahr ist es am Sonntag, den 05.01.2020 wieder soweit und wir laden zum veganen Brunch ein. Ab 11:00 Uhr sind wir im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.
Wie jedes mal möchten wir alle nochmal ermutigen, sich mit ihren veganen
Köstlichkeiten zu beteiligen.
Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca. 14:00 Uhr) beteiligen.Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf unserem Blog https://alarm.noblogs.org/kontakt/.
Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen.
Eure alarmies

Aufstand in Chile: Vortrag am 13.12.2019

Seit dem 18. Oktober findet in Chile ein massiver Aufstand gegen die rechte Regierung unter Präsident Piñera und das neoliberale System, das in Chile Verfassungsrang hat, statt.

Der Soziologe Pavel Eichin, der sich mit den Kämpfen der chilenischen Linken seit der Regierung der Unidad Popular unter Salvador Allende in den siebziger Jahren befasst, hat mehrere Wochen in Chile verbracht, um den Aufstand aus erster Hand zu erleben. Er wird die aktuelle Situation analysieren und dabei die historischen und gesellschaftlichen Bezüge darstellen, die verständlich machen, warum fast ein Drittel der Bevölkerung im Musterland des Neoliberalismus trotz brutalster Repression auf die Straße gegangen ist.

Die Veranstaltung findet am Freitag, den 13. Dezember, um 19:30 im Linken Zentrum Offenburg statt.

Antirepressions-Brunch am Sonntag, den 01.12.2019 im Linken Zentrum R12 Offenburg

Am 29.10.2018 fand eine Demonstration der AfD in Freiburg statt. Mehrere Hundert Rassist_innen marschierten durch die Fußgängerzone. Es gab massive Proteste gegen die Naziveranstaltung. Bei Straßenblockaden und anderen Versuchen, die Nazis zu stoppen, gab es mehrere Festnahmen von linken Aktivist_innen. Seit einigen Wochen laufen nun die Prozesse gegen sie und bislang wird sehr deutlich, dass es hier nicht um eine juristische Aufarbeitung geht, sondern politisch gewollt ist, dass Antifaschismus kriminalisiert wird. Zum Teil völlig überzogene Geldstrafen, Verurteilungen ohne Beweise und Zeug_innen und der Versuch, damit Menschen zu kriminalisieren und abzuschrecken, sind wohl die wahren Gründe für die bisherigen Verurteilungen. Es ist erschreckend zu sehen, wie sehr sich Politik und Justiz dem Ruf der AfD nach Bestrafung der Gegendemonstrant_innen anschließen.
Und wieder mal hat es auch einen Alarmie erwischt. Er wurde vor Gericht trotz fehlender Beweise wegen Beleidigung verurteilt und allein dafür (Gerichtskosten, Anwaltskosten, Strafe) werden ca. 2400 € benötigt.
Doch wir lassen uns nicht einschüchtern, wir lassen uns unsere Überzeugungen und Träume nicht nehmen, wir sind solidarisch.
Am 01.12.2019 findet darum im Linken Zentrum R12 ein Solibrunch statt. Ab 10.30 Uhr könnt ihr beim Aufbauen helfen und ab 11 Uhr vegane Köstlichkeiten genießen. Kommt vorbei, bringt was mit, zeigt euch solidarisch und spendet, was euch möglich ist.
Mit antifaschistischen Grüßen, alarm Offenburg